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September 2013 - Sessionsbericht aus dem Kantonsrat

von Markus Knellwolf

Die Septembersession liegt bereits einige Wochen zurück. Trotzdem lohnt es sich aus grünliberaler Sicht nochmals zurückzuschauen. Die Interpellation von Markus Flury mit dem Titel „Sind Militärsektionen noch zeitgemäss?“ wurde mehrheitlich gut aufgenommen. Die schriftlichen Antworten des Regierungsrates und die Debatte zeigten, dass es die 91 nebenamtlichen Sektionschefs des Kantons Solothurn in ihrer heutigen Art nicht mehr braucht. Die allermeisten Kantone (neben dem Kanton Solothurn halten nur gerade noch die Kan-tone St. Gallen, Glarus und Appenzell-Ausserrhoden an diesem alten Zopf fest) haben die Sektionschefs ab-geschafft und wickeln deren verbleibende Aufgaben zentralisiert ab. Der Kanton Aargau hat gezeigt, dass sich damit ohne jeglichen Qualitätsverlust ein paar hundert tausend Franken im Jahr einsparen lassen. Das hat uns veranlasst in einem neu eingereichten Fraktionsauftrag die definitive Abschaffung der Sektionschefs zu verlangen.
Viel zu reden gab u.a. auch der Auftrag Kupper, der vom Regierungsrat verlangte, sich jeweils bereits auf Vernehmlassungsstufe gegen den Bau von Windparks benachbarter Kantone in unmittelbarer Grenznähe zum Kanton Solothurn und in Nähe der Juraschutzzonen zu wehren. Der Regierungsrat hat in einer sehr dif-ferenzierten Antwort dargelegt, dass es jeden Standort nach den gleichen Kriterien zu beurteilen gilt. Dabei will er in Vernehmlassungsverfahren anderer Kantone die Festsetzung von potentiellen Windenergiestandor-ten in Nähe der Kantonsgrenze nach denselben Kriterien beurteilen die er selbst für mögliche Windpark-Standorte im Kanton Solothurn angewendet hat. Wir Grünliberalen haben mit unserer Stimme die Absicht gemäss dem regierungsrätlichen Wortlaut gestützt.

Mai 2013 - Sessionsbericht aus dem Kantonsrat

von Nicole Hirt

Als Neuling musste ich mich vorerst mal mit den Begrifflichkeiten und Gepflogenheiten des Parlamentsbe-triebs auseinandersetzen. Fragen über Fragen, neue Namen und Gesichter. Ich liess die erste Session ein-fach mal auf mich wirken. Sie war spannend und ich fühlte mich ob des ständigen Geräuschpegels schnell wie zu Hause resp. wie im Klassenzimmer meiner 8. Klasse. Ein offenbar ungeschriebenes Gesetz besagt, dass sich die Neuen in der ersten Session mit Voten zurückhalten sollten. Das hat man mir NACH der ersten Session mitgeteilt. Zurückhaltung ist nun mal nicht eine meiner Stärken und so habe ich dann zu den Leis-tungstests „Stellwerk 8“ in den Schulen aus aktuellem Anlass eine Aussage aus der Praxis als Lehrperson gemacht. Man wird es mir wohl verziehen haben.
Nun zum Ratsbetrieb: Sparmassnahmen in aller Munde. Markus Knellwolf hat dazu 5 Aufträge eingereicht, wovon 4 von der Regierung als erheblich erklärt wurden (siehe Solothurner Zeitung vom 08.05.13):
  • Ueberprüfung aller Leistungsvereinbarungen und bezogener Dienstleistungen von Dritten
  • Sparmassnahmen im verwaltungsinternen Bereich
  • Ueberprüfung externer Mandate
  • Langfristige Reformen mit positiver Kostenwirkung

Januar 2013 - Sessionsbericht aus dem Kantonsrat

von Markus Knellwolf

Die Januar-Session war die kürzeste Session der bisherigen Legislatur. Sie dauerte gerade einmal einen halben Tag. Trotzdem haben sich die grünliberalen Kantonsratsmitglieder auch diesmal wirksam einge-bracht. Markus Flury hat bei der Behandlung seiner Interpellation klare Bedenken zur ständigen Zunahme bei der Ritalinabgabe geäussert. Dabei musste er sich praktisch gegen den gesamten Rest des Parlaments be-haupten. Kritische Töne zu dieser bedenklichen Entwicklung waren ausser von ihm, nur gerade aus den Rei-hen der Grünen zu hören. Neben der Unterstützung von Aufträgen zur praktischen Umsetzung der Energie-wende im Kanton Solothurn, haben wir drei neue Vorstösse eingereicht. Dabei haben wir zentrale Forderun-gen der „grünliberalen Positionen 2013 – 2017“ aufgegriffen. Es sind das:
  • Auftrag Irene Froelicher „Überprüfung der Beteiligungsstrategie bezüglich Alpiq-Aktien“
  • Interpellation Markus Flury „Sind Militärsektionen noch zeitgemäss?“
  • Auftrag Markus Knellwolf „Überprüfung der Vor- und Nachteile einer Privatisierung der kant. Spitäler“